Abmahnung Urheberrecht
Anwalt für urheberrechtliche Abmahnungen
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Rechtsanwalt für Urheberrecht bei Fotos, Bildern und Texten
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Anwalt für Urheberrecht

Bewertung Anwalte.de

Unsere Anwälte für Urheberrecht vertreten seit Jahren Mandate im Urheberrecht. Zu unserem Mandantenstamm gehören Fotografen, Künstler, Freiberufler, Unternehmen und auch Privatpersonen. Den Schwerpunkt unserer Tätigkeit bildet die Durchsetzung von urheberrechtlichen Ansprüchen der Kreativen sowohl außergerichtlich als auch im gerichtlichen Verfahren. Anderseits können unsere Rechtsanwälte für Urheberrecht auch auf einen großen Erfahrungsschatz in der Verteidigung bei urheberrechtlichen Abmahnungen zurückgreifen. Häufig begegnen uns Urheberrechtsverletzungen im Internet z. B. bei unberechtigter Nutzung von Fotos, Bildern und Texten. Wir helfen unsere Mandanten auch dabei gleich von Anfang an die Verwertung von Werke auf ein rechtlich sicheres Fundament zu setzen durch die Prüfung und Ausarbeitung von Nutzungs- und Lizenzverträgen.

Das Urheberrecht ist im Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (kurz auch Urheberrechtsgesetz bzw. UrhG) geregelt. Es gewährt Urhebern von Werken z. B. Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst Schutz nach dem Urheberrechtsgesetz. Urheber sind beispielsweise Fotografen, Autoren, Komponisten, Musiktexter, Webdesigner, Verfasser von Musiktexten, Maler und Modeschöpfer.

Vom urheberrechtlichen Werkbegriff nach § 2 UrhG ist die persönliche geistige Schöpfung umfasst. Diese Aufzählung in § 2 UrhG ist und kann nicht abschließend sein. Im Zweifelsfalle gilt es, die gegebene Situation genauestens zu beleuchten, da es in aller Regel vom sogenannten Schöpfungsgehalt abhängt, ob eine Schöpfung im urheberrechtlichen Sinne vorliegt, welche sodann auch den gesetzlichen Schutz genießt. Geschützt ist ein Werk vom Zeitpunkt der Schöpfung an. Es bedarf nach deutschem Recht keiner Eintragung in ein Register oder einer Kennzeichnung des Werkes mit z. B. einem copyright-Vermerk, um urheberrechtlichen Schutz zu genießen.

Im Kern schützt das Urheberrecht (nach § 11 UrhG) den Urheber in seinen geistigen und persönlichen Beziehungen zum Werk und in der Nutzung des Werkes. Es vor allen Dingen dient das Urheberrecht der Sicherung einer angemessenen Vergütung für die Nutzung des Werkes. Denn der Urheber soll nach dem Willen des Gesetzgebers an jeglicher Verwertung seines Werkes monetär beteiligt werden. Schließlich liegt dem der Gedanke zugrunde, dass die Kreativen mit ihren Werken ihren Lebensunterhalt bestreiten. Daher stehen dem Urheber eines Werkes grundsätzlich die ausschließlichen Verwertungsrechte an seinem Werk zu. Diese sind in den §§ 15 ff. UrhG geregelt.

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Zu den grundlegenden Verwertungsrechten gehört das Recht ein Werk

  • zu vervielfältigen gemäß § 16 UrhG
  • zu verbreiten gemäß § 17 UrhG
  • erstmalig auszustellen gemäß § 18 UrhG und es erstmalig vorzuführen gemäß § 19 UrhG
  • öffentlich zugänglich zu machen gemäß § 19a UrhG
  • zu senden gemäß § 20 UrhG
  • durch Bild- oder Tonträger und Funksendungen wiederzugeben gemäß §§ 21, 22 UrhG

Bei Verletzung der Verwertungsrechte stehen dem Urheber folgende Ansprüche zu

  • unverzügliche Beseitigung der Urheberrechtsverletzung gemäß § 97 Abs. 1UrhG
  • zukünftige Unterlassung der Urheberrechtsverletzung gemäß § 97 Abs. 1UrhG
  • Auskunft über die Dauer und Art der Urheberrechtsverletzung
  • Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung § 98 UrhG
  • Anspruch auf Schadensersatz gemäß § 97 Abs. 2 UrhG

Das wichtigste rechtliche Instrument, um eine Verletzung zu unterbinden, ist die Abmahnung im Urheberrecht. Denn gemäß § 97a UrhG soll dem Verletzer die Möglichkeit gegeben werden, durch eine außergerichtliche Abmahnung den Streit durch die Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen.

Wir vertreten Sie als Rechtsanwälte für Urheberrecht bundesweit sowohl bei der außergerichtlichen als auch bei der gerichtlichen Geltendmachung von Ansprüchen im Urheberrecht.

Anwälte für Urheberrecht in Berlin und Hamburg – Unsere Leistungen:

  • Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen
  • Prüfung und Ausarbeitung von Nutzungs- und Lizenzverträgen
  • Prüfung und rechtliche Vertretung bei der Anmeldung weiterer Schutzrechte wie Marken und Design
  • Erstellen und Prüfen von Urheberverträgen, wie Autorenverträgen, Künstlerverträgen

Machen Sie unsere Erfahrung zu Ihrem Vorteil und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen. Alternativ können Sie natürlich auch unser Kontaktformular nutzen.

FAQ

Was regelt das Wettbewerbsrecht?

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Es dient den Interessen der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer und soll einen fairen Wettbewerb ermöglichen und den Verbraucher schützen.

Zentrales Gesetz im Lauterkeitsrecht ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Es wird von einer Vielzahl von weiteren Gesetzen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen ergänzt wie zum Beispiel durch das Markengesetz oder der Preisangabeverordnung.

Das Kartellrecht dient der Gewährleistung des freien Leistungswettbewerbs und soll Monopole und wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen verhindern.

Wer oder was wird durch das Wettbewerbsrecht geschützt?

Durch das Wettbewerbsrecht geschützt werden namentlich Mitbewerber, Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer, § 3 UWG.

Unter Mitbewerber versteht man dabei einen Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG). Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn beide Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises anbieten.

Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

Als sonstige Marktteilnehmer werden Personen gesehen, die als Anbieter oder Nachfrager auf dem Markt agieren, ohne dabei eindeutig als Mitbewerber oder als Verbraucher zu handeln. Beispiele: öffentliche Einrichtungen, Kirchen, sonstige privat- oder öffentlich-rechtliche Einrichtungen und Institutionen.

Was versteht man unter irreführende geschäftliche Handlungen?

Irreführende geschäftliche Handlungen sind gemäß § 3 UWG untersagt. Geschäftliche Handlungen sind gemäß § 5 UWG als irreführend zu qualifizieren, wenn sie unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben über folgende Umstände enthalten:

  • wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • Verfügbarkeit
  • Vorteile und Risiken
  • Zusammensetzung
  • Anlass des Verkaufs
  • Angaben zum Unternehmer (Identität und sonstige Eigenschaften und Rechte)
  • Rechte des Verbrauchers

Gemäß § 5a UWG kann die Irreführung auch durch Unterlassen erfolgen.

Was ist bei der Verwendung von Produktfotos und Artikelbeschreibungen zu beachten?

Die Gestaltung der Webseite ist zentraler Bestandteil eines Onlineshops. Ansprechende Bilder und Produktbeschreibungen sind regelmäßig verkaufsfördernd.

Allerdings ist Vorsicht geboten, wenn die Bilder und Beschreibungen einfach von anderen übernommen werden: Sie könnten urheberrechtlich geschützt sein und das Verwenden auf der eigenen Internetseite damit gegen das Urheberrecht verstoßen.

Übrigens: Ob ein Foto oder Video urheberrechtlich geschützt ist, hängt nicht von einer Kennzeichnung oder einem Hinweis unter dem Bild/Video ab. Daraus dass es im Internet verfügbar ist, lässt sich nicht schließen, dass die Benutzung erlaubt ist.

Lesen Sie zu diesem Thema auch die FAQ zum Urheberrecht bzw. den Beiträge in der Rubrik “Urheberrecht”.

Was ist bei den Preisangaben zu beachten?

Die Angabe von Produktpreisen und Versandkosten ist in der Preisangabenverordnung (PAGV) genau geregelt. Die Verordnung soll für eine transparente Preisgestaltung sorgen und es dem Kunden ermöglichen, leicht Preise und Angebote zu vergleichen. Sie dient daher vorrangig dem Verbraucherschutz.

Fehlerhafte Preisangaben können Gegenstand von Abmahnungen sein. Lesen Sie weiter unter der Rubrik Wettbewerbsrecht/Onlineshop/Preisangaben.

Sind die Angaben zur Lieferzeit korrekt?

Bei Waren, die in Onlineshops unter dem Hinweis “sofort verfügbar, sofort lieferbar” angeboten werden, beträgt die Lieferzeit nach geltender Rechtsprechung bis zu 5 Tagen. Bei Waren, die nicht innerhalb dieser Tage lieferbar sind, sollte auf die längere Lieferzeit hingewiesen werden.

Je nach vertraglicher Gestaltung beginnt die Lieferzeit bereits ab Bestellung des Kunden, der Bestellbestätigung des Händlers oder bei Geldeingang.

Fehlende, sich widersprechende oder sonst nicht korrekte Angaben zur voraussichtlichen Lieferzeit können als irreführend gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Nicht selten wird der Shopbetreiber in diesen Fällen abgemahnt.

Markenrecht – was ist das?

Das Markenrecht regelt den Schutz von Waren- bzw. Dienstleistungsbezeichnungen im geschäftlichen Verkehr. Es ist Teil des Kennzeichenrechts, welches wiederum dem Gewerblichen Rechtsschutz zugeordnet wird. Ähnlich wie bei Patenten oder Urheberrechten handelt es sich bei den Rechten an Marken um immaterielle Ausschließlichkeitsrechte (geistiges Eigentum).

Was ist eine Marke?

§ 3 MarkenG enthält eine grundlegenden Bestimmung der Markenfähigkeit. Hierfür kommt wesentlich darauf an, dass ein Zeichen vorliegt, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen voneinander zu unterscheiden.Marken können insbesondere aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, akustischen Signalen und dreidimensionalen Gegenständen bestehen.

Welche Markenarten gibt es?

Man unterscheidet:

Wortmarke: besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen

Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild- und Wortbestandteilen

Dreidimensionale Marke: zeichnen sich aus durch dreidimensionale Gestaltung (gegenständliche Marken)

Hörmarke: akustische Marke bestehend aus Melodie, Tonfolge, Töne, sonstigen Klängen oder Geräuschen

Kennfadenmarke: Farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten angebracht sind