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Anwalt für Markenrecht

Bewertung Anwalte.de

Anwalt im Markenrecht. Bundesweite Vertretung durch die Sozietät Hämmerling · von Leitner-Scharfenberg mit Büros und Hamburg und Berlin.

Das Markenrecht ist ein Bestandteil des Kennzeichenrechts, das Bezeichnungen von Produkten im geschäftlichen Verkehr schützt. Das Kennzeichenrecht gehört seinerseits zum Gewerblichen Rechtsschutz.

Marken dienen dazu, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Marken können eine einzelne Darstellung oder eine Kombination von einem oder mehrerer Buchstaben, Zeichen, Wörter, Namen, Slogans, Logos, Symbolen, Bildern, Klängen, Klangfolgen bzw. von Erscheinungsformen und Mustern von und für Produkte verschiedener Art sein.

Durch den Schutz Ihres Namens als Marke erhalten Sie das ausschließliche Recht, Nachahmern die identische oder ähnliche Nutzung Ihres Namens zu untersagen. Der Markenschutz durch Markeneintragung bietet folgende Vorteile:

Eine Marke unterscheidet Ihr Unternehmen vom Wettbewerb

Mit einer starken Marke identifizieren sich Ihre Kunden

Marken erhöhen die Wertschöpfung Ihres Unternehmens

Eine Marke stützt das Vertrauen in Ihre Produkte. Nachhaltig.

Wir beraten in allen Fragen des Markenrechts. Unsere Leistungen umfassen insbesondere:

  • Markenanmeldung
  • Markenreche
  • Markenüberwachung
  • Wiederspruchsverfahren
  • Markenlizenzverträge
  • Abmahnung Markenrecht

Anwälte für Urheberrecht in Berlin und Hamburg – Unsere Leistungen:

  • Außergerichtliche und gerichtliche Vertretung bei Urheberrechtsverletzungen
  • Prüfung und Ausarbeitung von Nutzungs- und Lizenzverträgen
  • Prüfung und rechtliche Vertretung bei der Anmeldung weiterer Schutzrechte wie Marken und Design
  • Erstellen und Prüfen von Urheberverträgen, wie Autorenverträgen, Künstlerverträgen

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Kontakt

Machen Sie unsere Erfahrung zu Ihrem Vorteil und setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Der Erstkontakt ist dabei immer kostenfrei. Gerne können sie mit uns unter den Telefonnummern 030/206 494 05 oder 040/533 087 20 oder einfach per E-Mail an mail@shrecht.de Kontakt aufnehmen. Alternativ können Sie natürlich auch unser Kontaktformular nutzen.

FAQ

Was regelt das Wettbewerbsrecht?

Das Wettbewerbsrecht umfasst das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Recht gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Kartellrecht). Es dient den Interessen der Wettbewerber, der Verbraucher und sonstiger Marktteilnehmer und soll einen fairen Wettbewerb ermöglichen und den Verbraucher schützen.

Zentrales Gesetz im Lauterkeitsrecht ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Es wird von einer Vielzahl von weiteren Gesetzen und wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen ergänzt wie zum Beispiel durch das Markengesetz oder der Preisangabeverordnung.

Das Kartellrecht dient der Gewährleistung des freien Leistungswettbewerbs und soll Monopole und wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und abgestimmte Verhaltensweisen verhindern.

Wer oder was wird durch das Wettbewerbsrecht geschützt?

Durch das Wettbewerbsrecht geschützt werden namentlich Mitbewerber, Verbraucher oder sonstigen Marktteilnehmer, § 3 UWG.

Unter Mitbewerber versteht man dabei einen Unternehmer, der mit einem oder mehreren Unternehmern als Anbieter oder Nachfrager von Waren oder Dienstleistungen in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis steht (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG). Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis liegt vor, wenn beide Unternehmer gleichartige Waren oder Dienstleistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises anbieten.

Verbraucher sind natürliche Personen, die Rechtsgeschäfte zu Zwecken abschließen, die weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.

Als sonstige Marktteilnehmer werden Personen gesehen, die als Anbieter oder Nachfrager auf dem Markt agieren, ohne dabei eindeutig als Mitbewerber oder als Verbraucher zu handeln. Beispiele: öffentliche Einrichtungen, Kirchen, sonstige privat- oder öffentlich-rechtliche Einrichtungen und Institutionen.

Was versteht man unter irreführende geschäftliche Handlungen?

Irreführende geschäftliche Handlungen sind gemäß § 3 UWG untersagt. Geschäftliche Handlungen sind gemäß § 5 UWG als irreführend zu qualifizieren, wenn sie unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben über folgende Umstände enthalten:

  • wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
  • Verfügbarkeit
  • Vorteile und Risiken
  • Zusammensetzung
  • Anlass des Verkaufs
  • Angaben zum Unternehmer (Identität und sonstige Eigenschaften und Rechte)
  • Rechte des Verbrauchers

Gemäß § 5a UWG kann die Irreführung auch durch Unterlassen erfolgen.

Was ist bei der Verwendung von Produktfotos und Artikelbeschreibungen zu beachten?

Die Gestaltung der Webseite ist zentraler Bestandteil eines Onlineshops. Ansprechende Bilder und Produktbeschreibungen sind regelmäßig verkaufsfördernd.

Allerdings ist Vorsicht geboten, wenn die Bilder und Beschreibungen einfach von anderen übernommen werden: Sie könnten urheberrechtlich geschützt sein und das Verwenden auf der eigenen Internetseite damit gegen das Urheberrecht verstoßen.

Übrigens: Ob ein Foto oder Video urheberrechtlich geschützt ist, hängt nicht von einer Kennzeichnung oder einem Hinweis unter dem Bild/Video ab. Daraus dass es im Internet verfügbar ist, lässt sich nicht schließen, dass die Benutzung erlaubt ist.

Lesen Sie zu diesem Thema auch die FAQ zum Urheberrecht bzw. den Beiträge in der Rubrik “Urheberrecht”.

Was ist bei den Preisangaben zu beachten?

Die Angabe von Produktpreisen und Versandkosten ist in der Preisangabenverordnung (PAGV) genau geregelt. Die Verordnung soll für eine transparente Preisgestaltung sorgen und es dem Kunden ermöglichen, leicht Preise und Angebote zu vergleichen. Sie dient daher vorrangig dem Verbraucherschutz.

Fehlerhafte Preisangaben können Gegenstand von Abmahnungen sein. Lesen Sie weiter unter der Rubrik Wettbewerbsrecht/Onlineshop/Preisangaben.

Sind die Angaben zur Lieferzeit korrekt?

Bei Waren, die in Onlineshops unter dem Hinweis “sofort verfügbar, sofort lieferbar” angeboten werden, beträgt die Lieferzeit nach geltender Rechtsprechung bis zu 5 Tagen. Bei Waren, die nicht innerhalb dieser Tage lieferbar sind, sollte auf die längere Lieferzeit hingewiesen werden.

Je nach vertraglicher Gestaltung beginnt die Lieferzeit bereits ab Bestellung des Kunden, der Bestellbestätigung des Händlers oder bei Geldeingang.

Fehlende, sich widersprechende oder sonst nicht korrekte Angaben zur voraussichtlichen Lieferzeit können als irreführend gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen. Nicht selten wird der Shopbetreiber in diesen Fällen abgemahnt.

Markenrecht – was ist das?

Das Markenrecht regelt den Schutz von Waren- bzw. Dienstleistungsbezeichnungen im geschäftlichen Verkehr. Es ist Teil des Kennzeichenrechts, welches wiederum dem Gewerblichen Rechtsschutz zugeordnet wird. Ähnlich wie bei Patenten oder Urheberrechten handelt es sich bei den Rechten an Marken um immaterielle Ausschließlichkeitsrechte (geistiges Eigentum).

Was ist eine Marke?

§ 3 MarkenG enthält eine grundlegenden Bestimmung der Markenfähigkeit. Hierfür kommt wesentlich darauf an, dass ein Zeichen vorliegt, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen verschiedener Unternehmen voneinander zu unterscheiden.Marken können insbesondere aus Wörtern, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, akustischen Signalen und dreidimensionalen Gegenständen bestehen.

Welche Markenarten gibt es?

Man unterscheidet:

Wortmarke: besteht aus Buchstaben, Zahlen oder sonstigen Schriftzeichen und lässt sich mit der üblichen Druckschrift darstellen

Bildmarke, Wort-/Bildmarke: besteht aus Bildern, Abbildungen bzw. Bildelementen. Oder aus Kombinationen aus Bild- und Wortbestandteilen

Dreidimensionale Marke: zeichnen sich aus durch dreidimensionale Gestaltung (gegenständliche Marken)

Hörmarke: akustische Marke bestehend aus Melodie, Tonfolge, Töne, sonstigen Klängen oder Geräuschen

Kennfadenmarke: Farbige Streifen oder Fäden, die auf bestimmten Produkten angebracht sind